Am 19. und 20. Juni 2017 trafen sich in Berlin über 600 Kommunalpolitiker aus der gesamten Bundesrepublik auf dem Deutschen Kommunalkongress. Die Großveranstaltung mit vielen inhaltlichen Höhepunkten stand unter dem Leitgedanken „Deutschland umbauen. Modernisieren, digitalisieren, sozial gestalten“.

Digitalisierung – wo geht die Reise hin?

Thomas Langkabel, National Technology Officer, Microsoft Deutschland GmbH

Thomas Langkabel, National Technology Officer von Microsoft Deutschland, stellte in seinem Vortrag die vielseitigen Chancen und Entwicklungspotenziale der Digitalisierung im Bereich IT vor. Für Kommunen werden sich zeitnah ganz neue Möglichkeiten in den verschiedensten Bereichen wie dem intelligenten Müllmanagement, der Analyse von Verkehrsströmen oder der Sicherung innerhalb des öffentlichen Raumes ergeben.

Die Gesellschaft, so Langkabel in seinem Vortrag, sei mittlerweile nicht mehr gespalten in “online” und “offline”, sondern in “Geschwindigkeit der Wirtschaft und Gesellschaft” und der “Geschwindigkeit der Verwaltung”. Dies müsse zeitnah behoben werden, damit sich das Geschwindigkeitsproblem nicht zu einer Image- oder Vertrauenslücke steigere. Langkabel rief außerdem dazu auf, die Verwaltungsausbildung grundsätzlich zu modernisieren und digitale Tätigkeitsfelder in die Ausbildung von Beginn an zu integrieren.

Mit starken Kommunen ein starkes Deutschland

Dr. Angela Merkel, MdB, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hielt eine Rede über die Bedeutung der Kommunen für ein starkes Deutschland. Vertreter der Kommunen vor Ort wüssten am besten, welche Probleme und Chancen es vor Ort gebe. Aus diesem Grund hob sie die Bedeutung des Dialoges zwischen dem Bund und den Kommunen, vertreten durch die Spitzenverbände, hervor. Besonders im Rahmen der Flüchtlingskrise sei dies sehr erfolgreich gewesen. Die Kanzlerin dankte den Städten und Gemeinden: sie hätten in der Flüchtlingspolitik nicht gesagt, was nicht geht, sondern gesagt, was geht. Eine Weiterführung der Dialoge sei für Entwicklungen in vielen Themenbereichen, wie bei der Digitalisierung, nötig. „Deutschland ist im Bereich des E-Government ein Entwicklungsland“, so Merkel. Sie wies darauf hin, dass ein Wildwuchs der Angebote in diesem Bereich verhindert werden müsse.

Das Thema der Bund-Länder-Finanzen griff Merkel ebenfalls auf. Sie betonte, dass Kommunalpolitik nur effektiv sein kann, wenn sie nicht nur Mangelverwaltung ist, sondern auch finanziell die Möglichkeit zur Gestaltung hat. Dies hat für die Bundespolitik eine immense Bedeutung, denn diese ist nur wirksam, wenn vor Ort auch gehandelt werden kann.

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